Allgemeine Geschäftsbedingungen betreffend Nutzung der Website und Applikationen von www.nolastar.com
§ 1 Allgemeines
(1) Vertragliche Leistungen und Angebote von Royal Family-designlabor erfolgen ausschließlich nach Maßgabe der nachfolgenden Bedingungen. Mit Kenntnisnahme dieser Geschäftsbedingungen stimmt der Kunde deren Einbeziehung in den zu schließenden Vertrag zu.
(2) Nebenabreden, Ergänzungen oder Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur dann wirksam vereinbart, wenn sie von Royal Family-designlabor schriftlich bestätigt werden.
(3) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil der Vereinbarung zwischen den Parteien, auch wenn Royal Family-designlabor einer etwaigen Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote aus Katalogen und sonstigen Informationsträgern von Royal Family-designlabor sind unverbindlich.
(2) Mit der Bestellung einer Ware gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
(3) Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn Royal Family-designlabor die Annahme des Angebotes schriftlich – auf dem Postweg oder per e-mail – bestätigt oder die Lieferung ausführt. Ausreichend ist die Absendung der Bestätigung oder der Ware.
§ 3 Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand wird nur die Ware, die von Royal Family-designlabor ausdrücklich bestätigt bzw. auf die Bestellung des Kunden hin versandt wird.
(2) Zeichnungen, Abbildungen und sonstige Produktbeschreibungen – insbesondere in den Katalogen – sind unverbindlich. Druckfehler, Design- und technische Änderungen sind möglich, ohne dass dadurch Rechte des Kunden begründet werden. Die Ware gilt erst dann als nicht mehr vertragsgemäß, wenn eine mehr als nur geringfügige und unwesentliche Abweichung von der Produktbeschreibung vorliegt.
(3) Sonderbestellungen, insbesondere Bestellungen über haushaltsübliche Mengen zum Privatverbrauch hinaus, sind mit Royal Family-designlabor abzustimmen.
(4) Es gelten die jeweils aktuellen und angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
§ 4 Lieferung und Zahlung
(1) Die Lieferung erfolgt durch Royal Family-designlabor ab Werk.
(2) Die Rechnungslegung erfolgt durch Royal Family-designlabor.
(3) Alle angegebenen Preise sind Euro-Beträge und verstehen sich incl. der jeweils ausgewiesenen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(4) Warenlieferungen erfolgen nur gegen Vorkasse/auf Rechnung. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.
(5) Angaben zu Lieferzeiten und -fristen sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich zugesagt werden.
(6) Kosten für Versand, Verpackung und Porto werden im Angebot oder auf einer gesonderten Seite aufgeführt und variieren nach Größe und Gewicht. Sie werden dem Kunden mit der Auftragsbestätigung für seine Bestellung mitgeteilt. Lieferungen ins Ausland können darüber hinausgehende Zusatzkosten (Steuern und Zölle) mit sich bringen, deren Höhe gesetzlichen Grundlagen unterliegt und welche – soweit dies nicht ausdrücklich durch Royal Family-designlabor erklärt wurde – nicht bereits im bestätigten Kaufpreis enthalten sind. Der Kunde hat in diesem Fall für die Leistung und Einhaltung der gesetzlichen Gebühren und Vorgaben zu sorgen.
(7) Royal Family-designlabor ist zu Teilleistungen berechtigt. Die Versandkosten fallen insoweit jedoch nur einmalig an, soweit nicht bereits bei Bestellung dazu andere Bedingungen angegeben und wirksam vereinbart werden.
§ 5 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Nach §312d besteht kein Widerrufsrecht bei der Lieferung von Waren, die nach Spezifikation des Vertragspartners angefertigt wurden (Individual- oder Maßanfertigungen). Maßanfertigungen in diesem Sinne sind alle Produkte, die im Angebot und/oder Auftragsbestätigung als „Sonderanfertigung“ oder „Serviceleistung“ ausgewiesen sind.
Der Widerruf ist zu richten an:
Royal Family-designlabor
Ana Motjér & Oliver Schneider GbR
Xantenerstrasse 99h
50733 Köln
Deutschland
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Die vertragsgegenständlichen Waren bleiben bis zu deren vollständiger Bezahlung im Eigentum von Royal Family-designlabor.
§ 7 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung.
(2) Für Mängel der vertragsgegenständlichen Ware leistet Royal Family-designlabor nach Wahl des Kunden Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Royal Family-designlabor ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern und die andere durchzuführen, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunde bleibt.
(2) Eine Aufrechnung oder die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist nur gegenüber unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen des Kunden zulässig.